Mach das Spiel nicht länger mit !

Gomaringen: Mehr Geld für die Kommunen durch Anhebung der Vergnügungssteuer

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Datum: 
15. Juli 2015

Mehr Geld durch Glücksspiel

Das Spiel mit dem Glück wird teurer. 1994 wurde in Gomaringen erstmals eine Vergnügungssteuer erhoben. Auf den 1. August hin soll diese nun erhöht werden, und zwar von 15 auf 20 Prozent. Und auch die Bemessungsgrundlage ändert sich: statt wie bisher der Nettoumsatz soll dies künftig der Bruttoumsatz sein.

Fielen der Gemeinde im vergangenen Jahr 190.000 Euro an Vergnügungssteuer zu, werden es künftig etwa 110. 000 Euro mehr jährlich sein. Insgesamt, so überschlug Rätin Gudrun Bühler (CDU) im Verwaltungs- und Finanzausschuss am Montagabend rasch, werden im Jahr also etwa 1 Million Euro in Gomaringen im Spiel umgesetzt. Eine Zahl, die für verwunderte Blicke im Gremium sorgte. »Das ist eine zweischneidige Angelegenheit, wie die Tabaksteuer auch«, gab Bürgermeister Steffen Heß zu. »Für die Gemeindekasse ist das eine angenehme Sache, aber es hängen auch persönliche Schicksale dran.«

Mehr Gewerbesteuer

An vier oder fünf Orten wird Glücksspiel in Gomaringen betrieben, schätzte Kämmerin Gabriele Rüb. Der meiste Umsatz wird freilich im Casino in der Bahnhofstraße gemacht. Die nun beschlossene Erhöhung der Steuer beruht auf einer Empfehlung des Gemeindetags. In diesem Jahr werden so 46. 000 Euro mehr als geplant in den kommunalen Geldbeutel fließen.

Mehreinnahmen gibt’s auch bei der Gewerbesteuer. Nachdem im Vorjahr einige Rückzahlungen von Betrieben weggebrochen waren, habe man für 2015 vorsichtig kalkuliert, so Rüb. »Wir können jetzt aber sicher mit 400 000 Euro mehr rechnen.« Das macht in der Summe Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 3,1 Millionen Euro. Auch die Zuweisungen des Landes für die Kleinkindbetreuung fallen großzügiger aus als gedacht.

Und noch eine Geldangelegenheit hat sich in Gomaringen positiv entwickelt: Das Treuhandkonto »Brühl II«, das 2003 für die Finanzierung der zwei Millionen Euro teuren Erschließung des Baugebiets »Steinach-Hinter der Hurt« eingerichtet wurde, konnte ein halbes Jahr früher als geplant abgerechnet werden. »Wir haben nun kein einziges Treuhandkonto mehr«, zeigte sich die Kämmerin zufrieden. Die künftigen Erlöse aus den noch verfügbaren 8 600 Quadratmetern Grundstücksfläche fließen nun zu 100 Prozent in die Gemeindekasse.

Grundstücke verkauft

Insgesamt steht die Gemeinde in diesem Jahr also deutlich besser da als ursprünglich gedacht. 426 000 Euro mehr als veranschlagt können an den Vermögenshaushalt zugeführt werden. Hinzu kommen 822 000 Euro aus Grundstückserlösen der Restfläche im Gebiet »Steinach-Hinter der Hurt« und aus dem Gewerbegebiet »Brühl II«. Von den Rücklagen müssen statt 1,44 Millionen nur 185 000 Euro abgezwackt werden. »Das erfreut uns in großem Maße«, kommentierte Heß die Zahlen. »Wir brauchen das Geld für das Dienstleistungszentrum.«

Noch gar nicht eingerechnet wurde der Zuschuss von 150 000 Euro aus dem Konjunkturprogramm des Landes. »Zum einen haben wir’s noch nicht, zum anderen wissen wir nicht, wie wir’s konkret einsetzen dürfen«, erklärte Rüb. (GEA)

Quelle: Reutlinger General-Anzeiger (15. Juli 2015)

http://www.gea.de/region+reutlingen/tuebingen/mehr+geld+durch+gluecksspi...

Autor: CLAUDIA HAILFINGER